29. December 2015

Stöger zieht positive Bilanz: 2015 war das Jahr der Investitionen für die Infrastruktur der Zukunft

bmvit ist Motor für Wachstum und Beschäftigung in Österreich

Straße, Schiene, Luft, Wasserstraße Donau samt Hochwasserschutz, Breitbandausbau und Forschungsförderung: das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (bmvit) investiert jedes Jahr rund 5 Milliarden Euro in die Infrastruktur Österreichs. „Mit diesen Zukunftsinvestitionen verbinden wir die Menschen untereinander, die Wirtschaft mit den Menschen und Österreich mit der ganzen Welt. Das bmvit ist ein Wachstumsmotor für unsere Wirtschaft und sichert jedes Jahr über 80.000 Arbeitsplätze“, so Infrastrukturminister Alois Stöger.

Straßenerhalt und -ausbau als best-practice-Modell in Europa

Der Ausbau von leistungsfähiger und verkehrssicherer Straßeninfrastruktur wurde auch im Jahr 2015 erfolgreich fortgesetzt. Insgesamt investiert das bmvit jedes Jahr 1 Milliarde Euro in den Ausbau des hochrangigen Straßennetzes in Österreich. „Angefangen bei der endgültigen Verkehrsfreigabe für die Mühlviertler Schnellstraße S10 bis über den Baubeginn der letzten Ausbaustufe der A5 Nordautobahn und den Spatenstich für den Linzer Westring. „Wir bieten den Menschen und der Wirtschaft attraktive Verbindungen“,“ streicht Verkehrsminister Alois Stöger drei der zahlreichen hochqualitativen Projekte des zurückliegenden Jahres hervor. Die Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft (ASFINAG) hat sich dabei in den letzten Jahren als europäisches „best-practice Beispiel“ etabliert und wird, Ankündigungen des deutschen Verkehrsministers zufolge, nun auch in Deutschland kopiert. „Für mich stehen neben dem effizienten Ausbau der Infrastruktur, auch die Verkehrssicherheit auf Österreichs Straßen im Vordergrund“, betont Verkehrsminister Stöger. Mit der Ausweitung des Handyverbots am Steuer, dem Ausbau der Sicherheitsvorkehrungen an Eisenbahnkreuzungen, den Investitionen in die Tunnelsicherheit und gemeinsamen Kampagnen mit der ASFINAG wurden hier zahlreiche Initiativen gesetzt. Mit dem Verbot von nationalsozialistischen Abkürzungen und Codes auf Autokennzeichen, setzte Stöger darüber hinaus ein klares Zeichen: „Rechtes Gedankengut darf in unserer Gesellschaft keinen Platz haben.“

Bahnland Nummer 1 in der Europäischen Union „

Österreich ist Bahnland Nummer 1 in der Europäischen Union (EU)“, freut sich Verkehrsminister Alois Stöger über die 2015 erreichten Fahrgastrekorde. „Auch die europaweiten Spitzenwerte im Gütertransport auf der Schiene sprechen hier eine deutliche Sprache“, erläutert Stöger. Jährlich investiert das bmvit über 2 Milliarden Euro in die Schieneninfrastruktur und macht die Bahn damit immer mehr zur echten Alternative zum Auto. Mit dem Ausbau der internationalen Bahnkorridore, der schrittweisen Einführung des Taktfahrplans in ganz Österreich und der Verbesserung des Reisekomforts, etwa durch den Einsatz der ersten Cityjet-Züge und den Ausbauplänen für besseren Handy- und Internetempfang, konnten im vergangenen Jahr weitere Anreize für die umweltfreundliche Schiene gesetzt werden. Die Modernisierungsoffensive der Bahnhöfe fand mit der Eröffnung des Wiener Hauptbahnhofes einen weiteren Höhepunkt. Rund um die großen Bahnhofsprojekte entstehen neue regionale und städtische Zentren und bringen damit auch wichtige zusätzliche Arbeitsplätze und Wirtschaftsimpulse. „Darüber hinaus, so Verkehrsminister Alois Stöger, fördern wir mit der Einführung des Bestbieterprinzips bei Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und ASFINAG und der Berücksichtigung von Sozial- und Qualitätskriterien bei der Vergabe öffentlicher Aufträge gerade die regionale Wirtschaft und verhindern Lohndumping.“ Auch die Planung für die kommenden Jahre konnte bereits mit dem neuen ÖBB-Rahmenplan 2016–-2021 mit über 14,6 Milliarden Euro fixiert werden. Im Zentrum stehen der Ausbau der internationalen Schienenachsen und der großen Tunnelprojekte – allen voran dem Brenner-Basistunnel, dessen gesamteuropäische Bedeutung zuletzt durch die Europäische Kommission unterstrichen wurde. Insgesamt 1,18 Milliarden Euro stellt die Kommission aus den Mitteln von „Connecting Europe Facility (CEF)“ für den Bau dieser wichtigen Schienenachse zur Verfügung.

Technologieschwerpunkt Industrie 4.0

Im Technologiebereich legt das bmvit einen klaren Schwerpunkt auf die Herausforderungen von Industrie 4.0 und investiert jährlich 125 Millionen Euro, um die österreichischen Betriebe auf die neuen Fertigungsprozesse vorzubereiten. Beste Beispiele sind die Pilotfabrik in der Wiener Seestadt, die von Technologieminister Stöger im August eröffnet wurde, sowie sieben neue Ausschreibungen für Stiftungsprofessuren im Jahr 2015. Darüber hinaus hat Stöger das „Turbopaket Technologie“ ins Leben gerufen, um den Wirtschaftsstandort Österreich noch konkurrenzfähiger zu machen. „Die Märkte verändern sich und das Tempo steigt dramatisch. „Ich will Barrieren für die forschende Industrie einreißen, um unsere Unternehmen bei der Entwicklung neuer Technologien zu unterstützen““, erklärt Technologieminister Stöger. Das bmvit investiert damit kurzfristig 50 Millionen Euro in die Entwicklung einer „Vorzeigeregion Energie“, Teststrecken für selbstfahrende Autos und Anschaffungsförderungen für Forschungsgeräte für die Spitzenforschung. Außerdem bringt das bmvit jährlich rund 100 Millionen Euro in den Bereich der Weltraumtechnologien und der -forschung ein und konnte zuletzt eine Beteiligung österreichischer Unternehmen an der neuen europäischen Trägerrakete Ariane 6 erreichen. Über die gesamte Einsatzdauer der neuen Rakete kann bis zu einer halben Milliarde Euro an nachfolgenden Produktionsumsätzen für die heimische Wirtschaft generiert werden.

Breitbandausbau für die gesamte Bandbreite des Lebens

In Österreich ist ein Drittel der Bevölkerung noch nicht mit Breitband-Internet versorgt. Technologieminister Stöger betont: „“Diese digitale Kluft wollen wir so schnell wie möglich schließen und auch den Bewohnerinnen und Bewohnern von bisher schlecht versorgten Gebieten einen leistungsfähigen Internetzugang bieten.““ Mit allen vier geplanten Förderprogrammen für den flächendeckenden Ausbau von ultraschnellem Internet in Österreich, schreibt das bmvit im Jahr 2015 300 Millionen Euro aus der Breitbandmilliarde aus. Neben der Leerrohrförderung mit einer Gesamtfördersumme von 85 Millionen Euro, die noch im Mai gestartet wurde, läuft inzwischen auch das Förderprogramm für Breitbandanwendungen „AT.net“, mit einer Fördersumme von 15 Millionen Euro. Auch die beiden Flächenprogramme „Access“ und „Backhaul“, für die jeweils 100 Millionen Euro zur Verfügung stehen, konnten im Dezember starten. Damit sollen bestehende Netze ausgedehnt und so genannte Insellösungen, wie etwa regionale Kabelnetze, an das leistungsstarke Kernnetz angebunden werden.

Aktionsprogramm Donau“ setzt neue Maßstäbe

Die Donau ist nicht nur eine wichtige europäische Verkehrsachse, sondern auch Energieträger sowie wertvoller Lebensraum für Millionen von Menschen. Dem trägt das bmvit durch das neue „Aktionsprogramm Donau“ Rechnung und setzt damit, neben der Schifffahrt, auch neue Maßstäbe für Ökologie und Hochwasserschutz. Bis 2022 werden knapp 12 Millionen Euro für die Aufwertung Österreichs wichtigster Wasserstraße zur Verfügung gestellt und zahlreiche Aspekte mit den überregionalen Programmen, wie etwa der EU-Donauraumstrategie, abgestimmt.

Internationale Drehscheibe Flughafen Wien

Der Flughafen Wien ist zu einem internationalen Drehkreuz mit einer enormen Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Österreich geworden. Das bmvit unterstützt die positive Entwicklung des Flughafens und der Austrian Airlines und schließt laufend neue Abkommen mit Drittstaaten, wie zuletzt mit Thailand, Hongkong, dem Iran und Kuba.

Umfassender KonsumentInnenschutz durch Agentur für Passagier- & Fahrgastrechte

Mit der neuen Agentur für Passagier- und Fahrgastrechte (apf) konnte das bmvit auch den Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten in den Bereichen der Flug-, Bahn-, Bus- und Schiffsreisen stärken. Reisende werden hier umfassend über Entschädigungsansprüche informiert und direkt an die richtigen Ansprechpartner vermittelt. Im Streitfall sorgt die apf für rasche und verbindliche Lösungen – ohne Prozess- und Kostenrisiko.