Kategorie Informationen & Tipps - 10. Oktober 2018

Vereinfachungen beim Einbringen von Patenten

Das Patentamtsgebührengesetz wird vereinfacht: Die Gebührenstruktur beim Schutz von Innovationen, Erfindungen, kreativen Leistungen und anderen Formen des geistigen Eigentums im Österreichischen Patentamt soll damit modernisiert und bereinigt werden. Der bestehende Online-Bonus für Markenanmeldungen soll erweitert werden.

Mehr digitalisierte Anmeldungen sollen eine effizientere und schnellere Bearbeitung ermöglichen. Infrastrukturminister Norbert Hofer rechnet durch die Online-Boni mit jährlichen Mindereinnahmen. Die Vorteile der Vereinfachungen würden diese Einbußen jedoch bei Weitem aufwiegen.

Provisorische Patentanmeldung

Dazu ist seit Kurzem eine weitere Möglichkeit der vereinfachten, provisorischen Patentanmeldung für alle geöffnet, die bisher nur Start-ups zur Verfügung stand. PRIO ermöglicht die provisorische Patentanmeldung und so ein unbürokratisches und kostensparendes Voranmelden späterer Patente. Der bisherige Weg einer vollen Anmeldung von Patenten braucht Zeit und will in allen Details gut vorbereitet sein. Für manche innovative Unternehmen steht das im Gegensatz zu dem hohen Tempo und der kurzen Time to Market in ihrer Branche.

© Lukas Bast Design

Für Forscherinnen und Forscher heißt das Dilemma: Patentieren oder publizieren. Diese Gegensätze kann man aber überwinden, wie die vergangenen zwei Jahre gezeigt haben. Einer, der die provisorische Patentanmeldung genutzt hat, ist Meinhard Schwaiger von AMX Automation Technologies GmbH: „In meinem Fall war ich gezwungen meine Erfindung schnell zu präsentieren. Deshalb habe ich mir mit der provisorischen Patentanmeldung noch den Prioritätstag gesichert“, so der Erfinder eines neuen Fahrwerks für Knickarmroboter oder ähnlichen Systemen.

„Die Einreichung über das Online-Formular war zudem klar strukturiert und gut gemacht. Insgesamt war das eine große Erleichterung“, so Schwaiger, dessen provisorische Patentanmeldungen mittlerweile erteilte Schutzrechte sind. So ist es möglich, seine gut beschriebene Erfindung anzumelden, das Geburtsdatum also den Anmeldetag, auch Priorität genannt – zu sichern und erst in ein paar Monaten sich wieder darum zu kümmern.

Seit Oktober 2016 konnten Start-ups ihre Patente provisorisch anmelden. Rund 300 haben das auch getan und online angemeldet. Sie haben von den niedrigen Kosten von 50 Euro und der Begleitung durch das Patentamt profitiert. Auch KMUs, Großunternehmen, Forschungsinstitute, FHs und Universitäten können jetzt provisorisch anmelden.

Staatspreis Patent

Für österreichische Erfinderinnen und Erfinder steht zudem am 8. November 2018 ein herausragender Termin an: In Wien wird der Staatspreis Patent als höchste staatliche Auszeichnung für Erfindungen und Marken verliehen. Nach 2016 wird dieser Preis überhaupt erst um zweiten Mal verliehen und heuer zum ersten Mal das Gesamtwerk einer österreichischen Erfinderin oder eines Erfinders im Rahmen der Preisverleihung ausgezeichnet.

Die Staatspreis-Nominierungen erfolgte durch eine prominent besetzte Jury, die nicht nur hochtechnologische Produkte und kreative Marken zu Nominierten erkor, sondern auch Kriterien wie den Mehrwert für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Sicherheit oder ein besseres Leben für benachteiligte Menschen in die Wahl einfließen ließ.

Eine Leistungsschau über die sich auch Patentamtspräsidentin Mariana Karepova sichtlich freut: „Technologie allein macht noch kein Unternehmen aus. Jede Firma braucht ein Gesicht, damit wir sie erkennen. Und das ist die Marke. Das Besondere an den drei Marken im Finale ist, dass sie Produkte mit Anliegen branden. Die eine zeigt uns, dass wir nicht gleich alles wegwerfen müssen, die andere erweitert unseren Blick mit Augmented Reality und die dritte gibt jenen Menschen ein Stückchen Home, die keines haben.“

„Das sind sehr schöne Beispiele aus mehr als 10.000 Innovationen, die Österreicherinnen und Österreicher jährlich zu uns ins Patentamt bringen“, so Karepova weiter.

Begeistert über die Einreichungen zeigt sich auch Bundesminister Norbert Hofer: „Allesamt geniale technische Einfälle. Mich begeistert, dass diese im echten Leben der Menschen ankommen. Die Erfindungen sind alles andere als abstrakt. Und sie zeigen, dass Österreich sowohl in technologischer als auch in kreativer Hinsicht die internationale Konkurrenz nicht zu scheuen braucht.“

Österreichs beste Patente & Marken: Einen Überblick zu allen Nominierten finden Sie hier.

INFObox: Das Österreichische Patentamt ist als nachgeordnete Dienststelle des Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (BMVIT) die Zentralbehörde für den gewerblichen Rechtsschutz in Österreich mit Sitz in Wien. Im Patentamt kümmern sich über 200 Expertinnen und Experten um die Absicherung von Erfindungen, Mustern (Designs) und Marken. Am 8. November wird der Staatspreis Patent in drei Kategorien vergeben: Erfindung, Marke und Lebenswerk. Mit dem Preis ehren das Österreichische Patentamt und das BMVIT den Erfindergeist österreichischer ErfinderInnen.